Hortipedia:AGB Hortipedia mobil

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Bitte machen Sie sich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen vertraut. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB"; Stand 22.01.2012) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen von Hortipedia.com mit den Teilnehmern an der mobilen Anwendung für Smartphones und Tablet-PC´s von Hortipedia.com nachfolgend "Partner" genannt.

Gegenstand des Vertrages

Hortipedia.com erstellt und betreibt werbefinanzierte Datenbanken und Internetseiten mit Pflanzen- und Garteninformationen. Diese Informationen werden, ebenfalls werbefinanziert, auszugsweise auch explizit für die Darstellung auf internetfähigen Smartphones und Tablet-PC´s aufbereitet.

Für die Partner von Hortipedia.com wird die Anwendung zur Darstellung von Pflanzen- und Produktinformationen, werbefrei, auf einer speziell, auf das Partnersortiment und unter Berücksichtigung des Corporate Designs des Partners, zugeschnittenen Plattform zur Verfügung gestellt.

Die Partner können auf die bereits bestehenden Pflanzenbeschreibungen von Hortipedia zugreifen, diese innerhalb ihrer Anwendung ergänzen und modifizieren und auch neue eigene Pflanzenbeschreibungen anlegen. Die Erweiterung der Datenbanken mit Pflanzeninformationen ist bei Hortipedia ein ständiger Prozess. Speziell vom Partner gewünschte Beschreibungen werden mit höchster Priorität im Rahmen der Kapazitäten von Hortipedia berücksichtigt. Zusätzlich hat der Partner die Möglichkeit in eigener Regie Informationen über Zubehörprodukte anzulegen und diese den Pflanzeninformationen zuzufügen.

Die Pflanzen- und Produktinformationen können von Ketten oder Franchisegebern, innerhalb eines "Multistorevertrages" zentral auf- bzw. vorbereitet und den Filialen / Franchisenehmern so zur Verfügung gestellt werden.

Vertragsabschluss

(1) Ein Vertrag zwischen Hortipedia.com und dem Partner über die Erbringung der Leistung kommt dadurch zustande, dass Hortipedia.com die Bestellung des Partners annimmt. Die Erklärung der Annahme muss dem Partner nicht zugehen. Aus der konkreten Bestellung ergeben sich der jeweilige Leistungsumfang und die auf die Umstände des jeweiligen Einzelfalles abgestimmten Bedingungen. Soweit die Regelung eines solchen Einzelvertrages von denen der vorliegenden AGB abweichen, gehen die Regelungen des Einzelvertrages vor.

(2) Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen kommt der Vertrag grundsätzlich mit der Übermittlung der Zugangsdaten für die Plattform des jeweiligen Partners zustande. Auch bei mündlichen oder fernmündlichen Bestätigungen liegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.

Vertragsänderungen

Hortipedia.com ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Partners zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von Hortipedia.com für den Partner zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Partner der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Hortipedia.com verpflichtet sich, den Partner mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

Leistungen von Hortipedia.com

(1) Hortipedia.com erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen nach näherer Maßgabe des im Internet zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses publizierten Leistungsangebotes. Dieses betrifft

  • die Überlassung von Webspace innerhalb der dem Partner zugewiesenen mobilen Plattform.
  • die Bereitstellung von Computer-Speicherplatz zur Speicherung des zur Verfügung gestellten Webspace.
  • die adäquate Sicherung der Daten.
  • die Einstellung des Websspace des Partners in das World Wide Web mit der Möglichkeit des weltweiten Zugriffs.
  • die komplette Serveradministration
  • den Supportservice
  • im Rahmen eines Multistorevertrages die Einbindung in das entsprechende System
  • den Zugriff auf die Hortipedia Datenbanken mit Pflanzeninformationen
  • nach Absprache individuelle Dienstleistungen (gegen Aufpreis - Abrechnung nach Aufwand)

(2) Hortipedia.com stellt dem Partner einen Zugang zur Verfügung, mit dem dieser seinen Webspace selbst über das Internet verwalten kann. Dieser Zugang ist mit einem Passwort geschützt. Das Passwort ist Hortipedia.com nicht bekannt. Der Partner verpflichtet sich, das Passwort streng geheim zu halten und Hortipedia.com unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sofern der Partner seine Seiten selbst erstellt oder von Dritten erstellen lässt, ist er für den Inhalt seiner Seiten allein verantwortlich. Er stellt Hortipedia.com im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf inhaltlichen Mängeln des Angebots beruhen, frei.

Leistungen des Partners

(1) Für die in § 4 bezeichneten Leistungen zahlt der Partner die im Leistungsangebot ausgewiesenen Preise im Voraus. Alle Entgelte verstehen sich zuzüglich der jeweils in Deutschland geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Der Partner ist nicht berechtigt, die mobile Anwendung und die damit verbundenen Informationen und Features an anderer Stelle, als der bei der Bestellung vereinbarten zu verwenden oder die Anwendung zur Nutzung durch Dritte zu gestatten.

Rechte Dritter und Urheberrecht

(1) Der Partner versichert ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der von ihm eingestellten Seiten weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Straf- und Wettbewerbsrecht, verstößt. Hortipedia.com behält sich vor Seiten auf denen bedenklich erscheinende Inhalte publiziert werden, ohne weitere Ankündigung für den Zugriff über das Internet zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen.

(2) Unter keinen Umständen darf der Partner urheberrechtlich geschützte Inhalte unberechtigt auf dem zur Verfügung gestellten Webspace anbieten oder verbreiten. Insbesondere das Betreiben von so genannten P2P-Tauschbörsen, Download-Services oder Streaming-Diensten, über die eventuell urheberrechtlich geschützte Inhalte unberechtigt verbreitet werden können, ist nicht gestattet. Darüber hinaus verpflichtet sich der Partner, keine Links zur Verfügung zu stellen, die auf P2P-Tauschbörsen, Download-Services, Streaming-Dienste oder deren Inhalte verweisen. Bei Verstößen behält sich Hortipedia.com das Recht vor, die Seiten ohne vorherige Ankündigung zu löschen und den Vertrag fristlos zu kündigen

Server, Datentransfer, Verfügbarkeit und Datensicherung

(1) Der Speicherplatz wird nach freiem Ermessen von Hortipedia.com auf eigenen Servern oder auf Servern von Dritten, zu dessen Nutzung Hortipedia.com berechtigt ist, eingerichtet. Hortipedia.com stellt dem Partner 50 GB (fünfzig Gigabyte) Speicherkapazität zur Verfügung. Weiterer Speicherplatz kann in einer Zusatzvereinbarung, welche dann Bestandteil dieses Vertrages wird vereinbart werden. Hortipedia.com gewährt dem Partner unbegrenzten Datentransfer in Verbindung mit dem zur Verfügung gestellten Webspace auf Hortipedia.com.

(2) Hortipedia.com sagt eine Erreichbarkeit der physikalischen Anbindung der mobilen Anwendung von 99% im Jahresmittel zu, soweit in der Leistungsbeschreibung keine abweichende Vereinbarung getroffen worden ist. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Hortipedia.com liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) und wegen Wartungsarbeiten oder Updates über das Internet nicht zu erreichen ist. Absehbare Wartungsarbeiten und Modifikationszeiten werden den Partnern rechtzeitig angezeigt und wenn möglich überwiegend nachts (MEZ) durchgeführt.

(3) Die Daten des Partners werden zum Zeitpunkt dieses Vertragsabschlusses in Echtzeit auf einer zweiten Festplatte gespiegelt (RAID 1), was somit volle Redundanz bietet. Alle 24 Stunden, über Nacht, wird das komplette Projekt auf einem weiteren physisch unabhängigen Backup-Server gesichert. Bei Bedarf wird das Projekt zusätzlich von Hortipedia.com auf externe Festplatten zur Datensicherung kopiert. Die Datensicherung liegt im Ermessensspielraum von Hortipedia.com und kann insbesondere bei der Änderung von technischen bzw. wirtschaftlichen Entwicklungen modifiziert werden.

Domains und URL´s

Das Projekt Hortipedia mobil steht unter der Top-Level Domain http://www.hortipedia.com und wird dort als, speziell als mobile Anwendung markierte, Subdomain http://gc.m.hortipedia.com geführt. Die Seiten des Webspace des Partners beginnen immer mit der URL http://gc.m.hortipedia.com. Die URL´s werden automatisch von der Software erzeugt und ins World Wide Web gestellt. Jeder Seitenname ist einmalig. Um immer, auch für die Integration in QR-Codes und für statistische Auswertungen, optimale URL´s zu gewährleisten, werden diese automatisch von der Software erzeugt. Aus diesem Grund kann ein Anspruch auf eine bestimmte URL nicht gewährt werden. Der Rechtsweg bei der Zuteilung und Verweigerung von URL´s innerhalb des Projektes ist ausgeschlossen.

Dauer des Vertrages, Kündigung

(1) Der Vertrag über die Partnerschaft wird mit einer Mindestlaufzeit von 24 Monaten geschlossen. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, sofern er nicht spätestens drei Monate vor dem Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wurde. Die Vertragskündigung muss schriftlich erfolgen. Einer Angabe von Gründen bedarf es für die Kündigung nicht.

(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch Hortipedia.com gilt insbesondere

  • ein Verstoß des Partners gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung urheber-, wettbewerbs-, namens- oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen,
  • Veröffentlichung von nationalsozialistischen, rassistischen, radikalen, pornographischen oder in anderer Form illegalen Inhalten durch den Partner,
  • ein Zahlungsverzug von mehr als 60 Tagen
  • die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch Hortipedia.com,
  • eine grundlegende Änderung des rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für Hortipedia.com dadurch unzumutbar wird, die Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.

(3) Gerät ein Partner in Zahlungsverzug, steht es der Hortipedia.com frei, die Seiten des Partners ohne Fristsetzung und weitere Ankündigung für den Zugang über das Internet zu sperren. Für die Bearbeitung des Zahlungsverzuges und ggf. die Entsperrung der Seiten berechnet Hortipedia.com eine Aufwandspauschale in Höhe von € 50,-. Sollte der Zahlungsverzug länger als 60 Tage andauern, kann Hortipedia.com den Vertrag mit dem Partner fristlos kündigen.

(4) Hortipedia.com kann im Falle einer Kündigung alle auf dem Server vorhandenen Daten mit Wirksamwerden der Kündigung vernichten.

Zugangsberechtigungen

  • Interessenten, die über einen Internetzugang verfügen, können die auf dem Webspace abgelegten Informationen des Partners rund um die Uhr kostenfrei abrufen.
  • Wünscht der Partner Beschränkungen, die nicht von der Software unterstützt werden und für die individuelle Programmierleistungen erforderlich sind, so trägt der Partner die Kosten der Programmierleistung.

Support

  • Mit Zustandekommen eines Vertrages verpflichtet sich Hortipedia.com, dem Partner einmalig eine ausführliche Einführung in die Verwendung der Software und die Struktur von Hortipedia mobil zu geben, sowie ihm bei der Stukturierung und Gestaltung seines Auftrittes in Hortipedia mobil behilflich zu sein. Die Leistung von Hortipedia.com ist hierbei auf maximal 4 Stunden inklusive eventueller Reisezeiten beschränkt, Reisespesen werden separat in Rechnung gestellt. Der Mehraufwand wird gemäß den AGB von Hortipedia.com in Rechnung gestellt.
  • Während der weiteren Vertragslaufzeit ist der Support von Hortipedia.com über email zu kontaktieren. Wird eine persönliche oder fernmündliche Beratung gewünscht, so wird Hortipedia.com einer per email gesendeten Anfrage schnellstmöglich nachkommen.
  • Während der weiteren Vertragslaufzeit steht der Support von Hortipedia.com bei Fragen zur Anwendung der Software zur Verfügung. Grafik- und Layoutleistungen, das Einpflegen von Inhalten sind nicht Bestandteil des Supports. Diese Leistungen können jedoch bei Hortipedia.com zu den jeweils gültigen Preisen in Auftrag gegeben werden.

Vergütung

(1) Die Vergütung der von Hortipedia.com erbrachten Leistungen richtet sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste.

(2) Die vom Partner für die Leistungen von Hortipedia.com zu entrichtende Vergütung ergibt sich aus dem jeweils individuell vereinbarten Vertragsverhältnis zwischen Hortipedia.com und dem Partner. Alle Leistungen, die von Hortipedia.com erbracht werden, sind Dienstleistungen im Sinne der §§ 611 ff. BGB, wenn nicht in den jeweiligen Einzelverträgen ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist.

(3) Die vereinbarte Vergütung ist binnen 15 Tagen nach Rechnungsstellung und Eingang beim Partner ohne Abzug zu zahlen. Eventuelle Nachlässe werden bei der Rechnungsstellung bereits berücksichtigt. Die Zustellung der Rechnung kann auf elektronischem Wege unter Berücksichtigung der diesbezüglichen gesetzlichen Regelungen erfolgen.

(4) Im Falle des Zahlungsverzugs ist Hortipedia.com berechtigt, die weitere Ausführung des Auftrags bis zur Bezahlung auszusetzen und die weitere Ausführung von einer Vorauszahlung abhängig zu machen.

(5) Hortipedia.com ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem, während des Zeitraums des Verzuges geltenden Basiszinssatz zu fordern.

Freistellung

Der Partner verpflichtet sich, Hortipedia.com im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Partners oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz-, Straf- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.

Haftung

Grobe Fahrlässigkeit, Vorsatz

Hortipedia.com haftet nur für Schäden, die von Hortipedia.com selbst oder einem Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften.

Folgeschäden

Für Folgeschäden, insbesondere aus dem Gesichtspunkt der positiven Vertragsverletzung, haftet Hortipedia.com nicht, soweit nicht der Schaden in den Bereich einer zugesicherten Eigenschaft fällt.

Nicht vorhersehbare Schäden

Für von Hortipedia.com nicht vorhersehbare oder im Verantwortungsbereich des Partner oder seiner Agentur liegende Schäden haftet Hortipedia.com nicht.

Daten

Die Haftung von Hortipedia.com für die Wiederbeschaffung von Daten ist zusätzlich dahingehend beschränkt, dass eine Haftung nur besteht, wenn der Partner sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. Vorstehende Haftungsregelungen betreffen vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.

Vertraulichkeit, Datenschutz

Vertraulichkeit

Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle Informationen und Daten, die sie vom Vertragspartner im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages erhalten, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Die Verpflichtung erstreckt sich über die Beendigung des Vertrages hinaus.

Mitarbeiter, Unterauftragnehmer

Beide Vertragsparteien haben die im Rahmen ihrer Vertragsbeziehungen eingesetzten Mitarbeiter und Unterauftragnehmer ebenfalls zur Einhaltung der vorstehenden Vertraulichkeitsabrede zu verpflichten.

Missbrauch, unautorisierte Offenlegung

Beide Vertragsparteien verpflichten sich, der jeweils anderen Vertragspartei von jedem Missbrauch und jeder unautorisierten Offenlegung von vertraulichen Informationen im Sinne dieser Ziffer unverzüglich schriftlich Mitteilung zu machen, soweit diese zu ihrer Kenntnis gelangen.

Verschwiegenheit

Keine der Vertragsparteien ist ohne schriftliche Zustimmung der jeweils anderen Vertragspartei berechtigt, ihre Geschäftsbeziehung zu der anderen Vertragspartei aus dem vorliegenden Vertragsverhältnis oder Kommentare dazu Dritten, insbesondere in Veröffentlichungen oder Presseerklärungen, mitzuteilen.

Datenschutz

Der Partner wird hiermit gemäß § 33 Abs. I Datenschutzgesetz davon unterrichtet, dass Hortipedia.com seine Daten in maschinenlesbarer Form speichert und für Vertragszwecke maschinell verarbeitet. Hortipedia.com ist berechtigt, soweit zur Erbringung der geschuldeten Leistungen auf Dritte zurückgegriffen wird, Daten weiterzuleiten, sofern dies erforderlich ist.

Der Partner verpflichtet sich zur Einhaltung sämtlicher einschlägiger datenschutzrechtlicher Vorschriften. Darüber hinaus wird der Partner sämtliche von ihm im Rahmen der Geschäftsbeziehungen zu Hortipedia.com eingesetzten Mitarbeiter und Unterauftragnehmer ebenfalls zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichten.

Verjährung

Sämtliche Ansprüche des Partner gegen Hortipedia.com aus dem Vertragsverhältnis verjähren innerhalb von 3 Jahren.

Sonstiges

Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen

Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Formerfordernis.

Rechtliche Auseinandersetzung und Erfüllungsort

(1) Bei Streitigkeiten aus dem Vertrag sollen die Vertragspartner zunächst jede Form gütlicher Einigung ausschöpfen, bevor das Verfahren vor Gericht anhängig wird.

(2) Erfüllungsort ist der Sitz von Hortipedia.com. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz von Hortipedia.com. Soweit Ansprüche von Hortipedia.com nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nicht-Kaufleuten nach deren Wohnsitz. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Regelungen zum Internationalen Privatrecht. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Partners, auch bei Nicht-Kaufleuten, im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Partner nach Vertragsschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz von Hortipedia.com vereinbart, wenn der Vertrag schriftlich geschlossen wurde.